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Nutzungsvereinbarung

Nutzungsvereinbarung zwischen Produzentinnen und der BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung

 

 (in Folge „DIASPORATV“) für Verbrauchergenerierte Beiträge 

Diese Vereinbarung legt fest unter welchen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen Verbrauchergenerierte Videobeiträge durch die BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung (DIASPORATV) verbreitet werden.

Voraussetzungen
BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung (DIASPORATV) ist ein Medienprojekt, das auf den Prinzipien Eigenverantwortlichkeit, Nichtkommerzialität und Gemeinnützigkeit beruht.
Grundlagen der Programmgestaltung sind die “Charta für Community Fernsehen in Österreich” und die „Programmgrundsätze & Programmrichtlinien von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung“  in der aktuellen Fassung. Die Grundlagen der Programmgestaltung und die Charta für Community Fernsehen in Österreich werden auf der Website www.blue-danube.tv veröffentlicht und sind ausdrücklich Bestandteil dieser Vereinbarung.
Der/die Produzentin verpflichtet sich, die darin beschrieben Abläufe und Regelungen  in seiner/ihrer Produktionsarbeit einzuhalten.
BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung DiasporaTV behält sich das Recht vor, die Nutzungsvereinbarung und die Grundlagen der Programmgestaltung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen oder anzupassen. Änderungen werden von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“)  auf www.blue-danube.tv angezeigt.

Senden auf BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung DiasporaTV
Für einen niedrigschwelligen Zugang zur Programmgestaltung bietet DIASPORATV seinen Nutzerinnen die Möglichkeit, Videofiles über die Webseite www.blue-danube.tv oder über ein geeignetes FTP-Programm an BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  (DIASPORATV) zu senden.
Alle einlangenden Beiträge werden von den Programmverantwortlichen von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“ vor der Veröffentlichung auf Sendetauglichkeit geprüft. Auswahlkriterien sind die Grundlagen der Programmgestaltung, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Medienrechts, des Privatfernsehgesetzes, des Urheberrechts und sonstiger für die Programmgestaltung von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“ relevanter programmlichen sowie gesetzlicher Bestimmungen sowie technische Mindestanforderungen an die Bild- und Tonqualität.

Anspruch auf Veröffentlichung des Produzierten Programms
•    Voraussetzung, dass Produzentinnen Beiträge uploaden und diese für die Ausstrahlung und Verbreitung durch DIASPORATV ausgewählt werden können ist die Einwilligung in diese Nutzungsvereinbarung.
•   BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“ ist nicht verpflichtet Beiträge zur Veröffentlichung anzunehmen. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung und Ausstrahlung von Beiträgen.
•    Die Festsetzung der Anzahl der Ausstrahlungen und der Zeitpunkt der Ausstrahlung erfolgt durch BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“  im Rahmen des Programms und technischen Möglichkeiten von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“
•  BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“ behält sich das Recht vor, die Ausstrahlung eines Beitrages jederzeit zu unterbrechen und/oder zu beenden.
• BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung   „DIASPORATV“ übernimmt aufgrund möglicher technischer Unsicherheiten keine Garantie für die fehlerfreie und ununterbrochene Ausstrahlung und Veröffentlichung von Beiträgen.
•  BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  „DIASPORATV“ übernimmt keine Gewähr für die Speicherung von Beiträgen.
•  BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  „DIASPORATV“  ist zur sofortigen Entfernung von Beiträgen berechtigt, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Veröffentlichung rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzt.

Gebührenfrei
•    Die Veröffentlichung von Beiträgen erfolgt gemäß den Grundsätzen der Programmgestaltung von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung DiasporaTV unentgeltlich.
•    Eine Kostenrückerstattung für den/die Produzent/in entsteht in keinem Fall.
•    Sponsoring oder Patronanz Werbung in Beiträgen ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch die Geschäftsführung von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  (DIASPORATV) unzulässig.

Der/die Produzentin handelt gemäß den Grundlagen der Programmgestaltung von  BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung DIASPORATV  nach dem Prinzip der Eigenverantwortlichkeit.
Jede/r Produzentin ist für die von ihr/ihm bereitgestellten Inhalte (Videos, Informationen, Texte, Daten, Kommentare und sonstige Materialien) sowie für mögliche Konsequenzen der Veröffentlichung der Inhalte allein verantwortlich.
Mit der Bereitstellung der Inhalte für den Upload oder FTP-Übertragung erklärt der/die Produzentin, dass er/sie über alle erforderlichen Rechte, Berechtigungen, (Datenschutzrechte, Urheberrechte, Verwertungsrechte usw.) und Lizenzen verfügt.
Der/die Produzentin erklärt, dass sein/ihr Beitrag den Grundlagen der Programmgestaltung von DiasporaTV und den geltenden gesetzlichen Vorgaben entspricht.
Der/die Produzentin haftet gegenüber BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“  dafür, dass der Beitrag nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder in Rechte Dritter eingreift.
Wird BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „DIASPORATV“  aus welchem Grund auch immer in Anspruch genommen oder bestraft, ist der/die Produzentin zur Schad- und Klagloshaltung verpflichtet.

Insbesondere erklärt der/die Produzentin hiermit:

 

•    Der Beitrag ist frei von Werbung für politische Parteien, wahlwerbende Gruppierungen oder religiöse Gruppierungen.

 

•    Der Beitrag enthält keine rassistischen, sexistischen, faschistischen, nationalistischen, frauenfeindlichen oder die Würde des Menschen verletzende Inhalte.
•    Der Beitrag verletzt nicht die Privatsphäre von Personen.

 

•    Der Beitrag entspricht den Vorgaben der Nichtkommerzialität und ist frei von kommerzieller Werbung für Produkte und Dienstleistung.
•    Berichterstattungen und Sachanalysen sind das Ergebnis einer gründlichen Recherche und wurden mit journalistischer Sorgfaltspflicht durchgeführt.
Urheberrechte und Verwertungsrechte von Dritten
Der/die Produzentin erklärt, dass der Beitrag nicht in Rechte Dritter eingreift.
Der Beitrag enthält insbesondere kein Material, das vom ORF oder anderen TV-Sendern, im Kino oder einer Webseite abgefilmt wurde.
Der/die Produzentin haftet dafür, dass für gegebenenfalls im Video enthaltenes Fremdmaterial, bei dem die Rechte Dritter betroffen sind, sämtliche für die Verwertung des Beitrages durch BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  notwendigen Rechte mit den Betroffenen geklärt wurden. Der/die Produzentin ist verpflichtet die dafür notwendigen Vereinbarungen und Einwilligungen Dritter auf Nachfrage BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  zur Verfügung zu stellen.

Sollten dem/der Produzentin Umstände bekannt werden, die die zukünftige öffentliche Verbreitung des Beitrages durch BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  unmöglich machen, verpflichtet er/sie sich, BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  umgehend davon zu verständigen.

Persönlichkeitsrechte
Die im Beitrag vorkommenden Personen haben ihre Einwilligung für beliebig viele Ausstrahlungen des Beitrags innerhalb des Fernsehprogramms von „DIASPORATV“ BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung-. ,für die Online Übertragung (Streaming, Download und über vergleichbare Online Dienste) sowie zur Archivierung des Beitrages gegeben.
Für Aufnahmen in “räumlichen Privatsphären” wurde eine ausdrückliche Erlaubnis für den Dreh eingeholt. (Dies betrifft Innenräume, Wohnungen, Ämter, Bahnhöfe, Zugfahrten, Friedhöfe, Badeanstalten udgl.)
Der/die Produzentin ist verpflichtet, auf Anfrage von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  eine entsprechende Sendeerlaubnis, Drehgenehmigung oder die Einwilligung von im Beitrag vorkommenden Personen udgl. vorzulegen.

Verwertungsrechte und Nutzungsarten
Der/die Produzentin erklärt sich einverstanden, dass der Beitrag durch BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung  folgendermaßen verwertet wird:
•    Sendung im Rundfunk auf dem Sender „DIASPORATV“  (terrestrisch, via Kabel,) und im Internet
•    On Demand Streaming (zeitunabhängiger Abruf des Beitrags auf den Websites von BLUE-DANUBE.TV (DIASPORATV) vorbehaltlich einer gesonderten Zustimmung durch den/die Produzentin
•    On Demand Download (zeitunabhängiger Download von Beiträgen auf den Websites von BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung (DIASPORATV)   sowie über Podcasting-Kanäle von„DIASPORATV“ vorbehaltlich einer gesonderten Zustimmung durch den/die Produzentin.

Neben diesen angeführten Senderechten räumt der/die Produzentin BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung „ DIASPORATV“  nachfolgende Rechte zur Verwertung von Beiträgen ein:
•    Das Recht, den Beitrag auf Bild-/Tonträgern zum Zwecke der Fernsehrundfunksendung zu vervielfältigen.
•    Das Recht, kurze Ausschnitte des Beitrages im Rahmen von Programmvorschauen für „DIASPORATV“ BLUE-DANUBE.TVVerein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung- beliebig oft zu senden.
•    Das Recht, den Beitrag zu archivieren.
•    Das Recht, aus Szenen aus dem Beitrag Standbilder für die Öffentlichkeitsarbeit und den Internetauftritt von BLUE-DANUBE.TVVerein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung (DIASPORATV) zu verwenden.
•    Das Recht, kurze Ausschnitte des Beitrages im Rahmen von Präsentationen des Senders BLUE-DANUBE.TV Verein(DIASPORATV)   öffentlich vorzuführen.
•    Das Recht, den Beitrag Dritten, nichtkommerziellen TV-Sendern unentgeltlich zur Ausstrahlung anzubieten und diesen zur Verfügung zu stellen.

Diese Verwertungsrechte gelten zeitlich unbeschränkt für beliebig viele Ausstrahlungen bzw. Anfragen.

Der/die Produzentin des Beitrages haftet dafür, dass der Übertragung dieser Verwertungsrechte an BLUE-DANUBE.TV Verein zur Förderung der Medienvielfalt und der Freiheit der Meinungsäußerung DiasporaTV keine Rechte Dritter entgegenstehen und verpflichtet sich, die mit den jeweiligen Urheberinnen dazu getroffenen Vereinbarungen auf Nachfrage zur Verfügung zu stellen.

Einschränkung der Verwertung über Online
Der/die Produzentin haben ausdrücklich das Recht, die Veröffentlichung eines Beitrages im Internet als „Video on Demand“ abzulehnen.
Grein, am 31. Dezember . 2010